Bearbeitungsstand |
15.7.2008 |
Identifikations-Nr. |
23996 |
Rubrik |
Energie/Klima |
Bezeichnung |
Verordnung zum Schutz des Klimas vor Veränderungen durch den Eintrag bestimmter fluorierter Treibhausgase -- Chemikalien-Klimaschutzverordnung - ChemKlimaschutzV (,,Klimapaket der Bundesregierung") |
Umweltpolitischer Kontext |
Die Vorschrift ist Teil des Ziel Energie- und Klimaprogramms, das die Bundesregierung am 5. Dezember 2007 beschlossen hat. Ziel des Programms ist es, die CO2-Emissionen bis 2020 um 40 % gegenüber 1990 zu reduzieren. Die Bundesregierung will durch die Maßnahmen auch Impulse für Forschung und Entwicklung geben. Die verbindlichen Effizienzstandards für Gebäude und Produkte sollen angehoben werden sowie ökonomische Anreize zur Markteinführung energieeffizienter Produkte gegeben werden. Wie auch bei den erneuerbaren Energien soll Deutschland seine international führende Rolle bei den Energieeffizienztechnologien weiter ausbauen. Von den Klimaschutzmaßnahmen sollen somit auch Impulse für die deutsche Wirtschaft ausgehen. So soll die Entwicklung umweltfreundlicher Technologien und Produkte vorangetrieben werden. |
Dokumententyp |
Bundesverordnung |
Normgeber |
Bund |
Status/Verfahrensstand |
In Kraft seit 1.8.2008 |
Wesentlicher Inhalt |
Die Verordnung enthält chemikalien- und abfallrechtliche Regelungen, die darauf abzielen, die Einträge bestimmter klimaschädlicher fluorierter Treibhausgase in die Erdatmosphäre durch Verhinderung bzw. Minimierung von Undichtigkeiten in Anwendungen, die fluorierte Treibhausgase enthalten, sowie durch eine Rücknahmeverpflichtung erheblich zu reduzieren. Sie ergänzt die unmittelbar geltende Verordnung (EG) Nr. 842/2006 über bestimmte fluorierte Treibhausgase (weitere Informationen) um Regelungen zu höchstzulässigen Leckageraten, zur Rückgewinnung, Rücknahme und Entsorgung, zur Sachkunde des eingesetzten Personals sowie zur Verwendung der deutschen Sprache bei Kennzeichnungen und Betriebsanleitungen. |
Betroffene |
Betroffen sind die Betreiber von Kältemittelanlagen. |
Marktchancen - Auswirkungen auf die Umwelttechnologieunternehmen |
Marktchancen ergeben sich für die Hersteller von Kältemittelanlagen, die die Produkte an die neuen Emissionsgrenzwerte anpassen müssen. |
Dokumententext |
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